Raika Lana

Verstößt X gegen EU-Recht? Elon Musk im Visier der Kommission – Elon Musk äusserte sich auf x.com

Konflikt mit Brüssel: Elon Musk weist Warnung des EU-Kommissars scharf zurück

by Radio Sonnenschein

Elon Musk

Thierry Breton, Binnenmarktkommissar der EU, überwacht die Einhaltung des Digital Services Act (DSA). Die EU-Kommission leitete Ende 2023 eine Untersuchung gegen X ein. Das Gesetz verpflichtet große Plattformen, schneller gegen Falschinformationen und illegale Inhalte wie Terrorverherrlichung vorzugehen. Maßgebend sind die Gesetze der Mitgliedsstaaten, z. B. das Verbot von Nazi-Propaganda in Deutschland.

Bretons Warnung an Elon Musk Mitte August, keine Falschaussagen auf X zuzulassen, beeindruckte Musk wenig.
Er reagierte mit einem  Post, in dem er Breton aufforderte, ihn in Ruhe zu lassen.

Auf x.com schrieb Elon Musk:

Die Europäische Kommission bot einen illegalen geheimen Deal an: Wenn wir stillschweigend Reden zensierten, ohne es jemandem zu sagen, würden sie uns nicht bestrafen.

Die anderen Plattformen akzeptierten diesen Deal.

X nicht.

paypal.me/radiosunshine

 

 

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